Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

am 13. Oktober 2021 haben sich auf unsere Initiative die drei Stadtratsmitglieder der FDP zu einem Gespräch getroffen, um Möglichkeiten auszuloten, doch noch eine gemeinsame FDP-Fraktion im Erfurter Stadtrat zu bilden. Alle Gesprächsteilnehmer/innen haben zum Ausdruck gebracht, dass es vor allem darum gehen müsse, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Die Stadtratsmitglieder Christian Poloczek-Becher und Dr. Anke Frings haben ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Fortsetzung der Gespräche erklärt. Stadträtin Stefanie Hantke zeigte in dem Gespräch indessen keinerlei Bereitschaft. Eine eingeräumte Bedenkenzeit von fünf Tagen hat bei ihr leider nicht zu einem Umdenken geführt. Sie hält nach eigenen Angaben die Vertrauensbasis für nachhaltig gestört. Umso widersprüchlicher mutet es an, dass die Vertrauensbasis zu einer parteifremden Fraktion unterdessen gegeben zu sein scheint.

Damit müssen wir feststellen, dass unser Mediationsversuch als ehemalige sachkundige Bürger der FDP-Stadtratsfraktion gescheitert, ja von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen ist. Wir bedauern, dass es Stefanie Hantke offenbar nicht zumutbar ist, eigene Befindlichkeiten im Interesse der FDP und unserer Wähler in der Stadt Erfurt zurückzustellen. Die FDP wird damit in Zukunft nicht mehr in Ausschüssen für solch wichtige Bereiche wie "Bildung und Kultur" sowie "Finanzen" vertreten sein. Wir vermissen bislang jegliches Engagement des Kreisvorstandes zu einer Lösung konstruktiv beizutragen. Diese kann aus unserer Sicht auf keinen Fall in dem Anschluss unserer Stadtratsmitglieder an eine konkurrierende Fraktion aus Freien Wählern und Piraten bestehen, solange die Möglichkeit zur Bildung einer Fraktion aus Freien Demokraten im Stadtrat existiert. Wir fordern den FDP-Kreisvorstand auf, diesbezüglich auf das Mitglied Stefanie Hantke einzuwirken, die Mitglieder des Kreisverbandes über den Stand der Verhandlungen zu informieren und vor dem Abschluss einer Vereinbarung über eine Fraktionsbildung - wie in anderen Parteien üblich - ein Votum der Mitglieder einzuholen.

Da nach der Landessatzung auch der Landesvorstand einen entsprechenden Beschluss über eine Fraktionsbildung mit einer konkurrierenden Partei fassen muss, richten wir unsere Forderung auch an die Mitglieder des Landesvorstandes. Eine Beteiligung der Mitglieder an der Basis ist bei einer solchen tiefgreifenden Entscheidung unerlässlich. Wir sehen uns den Wählerinnen und Wählern in Erfurt verpflichtet, die mit ihrer Stimme dafür votiert haben, dass eine eigenständige FDP-Fraktion im Stadtparlament liberale Kommunalpolitik vertritt!

Mit freundlichen Grüßen

Jens Panse
ehem. Sachkundiger Bürger
Ausschuss Bildung und Kultur
des Stadtrats von Erfurt


Adrian Panse
ehemaliger Sachkundiger Bürger
Ausschuss Finanzen, Rechnungsprüfung, Vergaben
des Stadtrats von Erfurt