Erfurter Stadtrat
Team Anke Frings
Team Anke Frings

Als Reaktion auf den offenen Brief von Vertretern der Stadtverwaltung hat die FDP-Stadträtin Dr. Anke Frings eine Sitzung des Ältestenrates gefordert. In einer Mail an die Stadtratsfraktionen warb sie um Unterstützung für den Vorstoß. "In einer solchen Sitzung sollten sich die Stadtspitze und die Verwaltung - insbesondere die Unterzeichner des offenen Briefes - erklären, wie sie ihre Rolle im Verhältnis zur '4. Gewalt' sehen", so Frings. Der Versuch der Autoren, die kritische Berichterstattung eines Sportjournalisten an der Stadtverwaltung zu behindern, dürfe nicht von den Stadtratsratsfraktionen hingenommen werden. Frings sieht ein falsches Kommunikationsverständnis von Pressesprecher Daniel Baumbach als Ursache, das schon in seinen Kommentaren im Amtsblatt zum Ausdruck gekommen sei. Die Liberalen hatten dies schon in der Vergangenheit kritisiert und auf den missbräuchlichen Einsatz von städtischen Geldern zu werblichen Zwecken und zur Durchsetzung von kommunalpolitischen Zielen hingewiesen. Jüngstes Beispiel sei die Werbekampagne zur Nutzung des Verkehrsraums. "Das steht alles in einer Linie und bedarf einer kritischen Bewertung durch den Stadtrat", so Frings.

17.02.2022 Jens Panse