Neujahrstreffen der Freien Demokraten Erfurt-Süd

Zu ihrem ersten Treffen im neuen Jahr haben die Freien Demokraten im Erfurter Süden am Donnerstag (27.01.2022) in der "Herrschafts-Gaststätte" ihre kommunalpolitische Strategie für das neue Jahr diskutiert. Künftig werden sie unter dem Namen "Freie Demokraten Erfurt-Süd" agieren. "Wir kommen mit der Neubenennung einem Wunsch des Kreisvorsitzenden Thomas L. Kemmerich nach", erklärte der Sprecher der Gruppe, Marc Frings. An der Zielstellung habe sich aber nichts geändert: "Wir wollen Kommunalpolitik von Erfurtern für Erfurt machen", so Frings weiter.

Ihren Anspruch untermauern die Süd-Liberalen mit zwei aktuellen Forderungen. "Wir bitten alle Erfurterinnen und Erfurter, sich an der noch bis zum 31. Januar laufenden Umfrage zur Zukunft der Clara zu beteiligen." Die öffentlichen Diskussionen in den letzten Wochen hätten gezeigt, dass viele Bürger nicht die von der Stadt angestrebten Pläne mittragen. Die Freien Demokraten fordern, einen widersprechenden Bürgerwillen zu akzeptieren und ggf. die Planungen zu ändern.

Auch für die aktuell unter ausgewählten Einwohnern im Stadtteil Daberstedt laufende Umfrage über eine Ortsteilverfassung für den Stadtteil ermuntern die Freien Demokraten die Erfurter zur Beteiligung. "Wir würden dies als einen Schritt zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung befürworten", sagt Adrian Panse, der als betroffener Anwohner selbst beteiligt ist. Ein Ortsteil Daberstedt und ein gewählter Ortsteilrat würden uns mehr Möglichkeiten zur Mitsprache und Mitgestaltung bei solchen Projekten wie dem Umbau der Clara-Zetkin-Straße geben.

Zu ihrem ersten öffentlichen Stammtisch wollen die Liberalen den Baudezernenten Matthias Bärwolff einladen, um mit ihm über die Ergebnisse der Umfrage zu diskutieren. Die FDP-Stadträtin, Dr. Anke Frings, kündigte Anfragen an den Oberbürgermeister zu der neuen umstrittenen Werbekampagne der Stadt an. "Wir werden immer dreister", könne nicht der Anspruch für den Einsatz von Steuermitteln sein.